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Berliner Zeitung: . Sie ist der letzte frei fließende Strom in Mitteleuropa. Ihre weit verzweigten Arme, Rinnen und Senken sind Lebensraum für Kraniche, Fischadler und Biber. In ihrem Umland ziehen jedes Jahr knapp 500 Weißstorchenpaare ihre Jungen groß. Ihre einsamen Auenwälder gehören zu den letzten Refugien vieler vom Aussterben bedrohter Tiere. Die Elbe ist auf rund 600 Kilometern Länge weit gehend unberührt und damit einer der größten Naturschätze des Landes.

Doch die Idylle ist bedroht. Geht es nach den Verkehrspolitikern der großen Koalition, dann könnten an den Elbufern schon bald die Bagger auffahren. Und zwar im großen Stil. Man würde dem Fluss ein enges Bett aus Beton bauen, die Uferlinie begradigen, die Fahrrinne vertiefen und mit Kies befestigen. An der Mündung von Elbe und Saale könnte es neue Staustufen geben. Der Strom, so die Vision der Planer, könnte so zu einer der wichtigsten Wasserstraßen im Land ausgebaut werden. Wie Rhein und Donau.

"Die Sicherung und Erhaltung der Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Binnenwirtschaft ist für die Koalition ein zentrales Anliegen", heißt es im Koalitionsvertrag von CDU und SPD. Ziel sei es, die "landseitigen Anbindungen der deutschen Seehäfen gezielt und koordiniert auszubauen." Da es in Deutschland kaum noch andere unverbaute Flüsse gebe, so fürchten Aktivisten wie Ernst Dörfler vom Bund für Umwelt- und Naturschutz (BUND), könne damit nur die Elbe gemeint sein. Im Verkehrsministerium von Wolfgang Tiefensee (SPD) heißt es dazu, es gebe noch keine Entscheidung. Doch man denke darüber nach. Zuvor hatte CDU-Verkehrspolitiker Michael Odenwald bereits bestätigt, dass die Koalition den Ausbau in Erwägung ziehe.

Damit könnte sich eine Kehrtwende in der Flusspolitik anbahnen: Rot-Grün hatte die Bau-Pläne an Elbe und Saale nach dem Jahrhunderthochwasser in Ostdeutschland 2002 noch gestoppt. Damit wollte die Koalition die Elbauen als natürliche Überschwemmungsflächen erhalten. Ohnehin stehen 400 Kilometer des Flusses als Biosphärenreservat unter dem Schutz der Unesco, der Kulturorganisation der Vereinten Nationen. Dieser Status wäre dann ebenfalls in Gefahr.

Opposition und Umweltschützer sind alarmiert. Grünen-Bundesgeschäftsführerin Steffi Lemke hat sich am Montag an den zuständigen Minister Tiefensee gewandt. "Schützen Sie einen wichtigen Erfolg der rot-grünen Politik", heißt es in einem Schreiben Lemkes, das dieser Zeitung vorliegt. Sie forderte, Tiefensee müsse "Stellung zu den Plänen der Bundesregierung beziehen". Der Minister müsse dem Ausbau eine klare Absage erteilen und alle Planspiele stoppen. Das wirtschaftliche Potenzial des Flusses liege nicht im Güterverkehr sondern im naturnahen Tourismus. Auch der BUND wandte sich in einem Brandbrief an den Minister. Der Güterverkehr sei wegen des geringen Aufkommens auf der Mittel- und Oberelbe ohnehin nicht wirtschaftlich, heißt es da. Vom Schutz der Auen ganz zu schweigen: "Die Umsetzung derartiger Pläne wäre für die Elbe eine Katastrophe." Die Antwort Tiefensees steht noch aus.

Jörg Michel

Berliner Zeitung vom 20.12.2005