Keine Garantie für Schiffbarkeit der Elbe

Mitteldeutsche Zeitung vom 10.03.2010

Schönebecker Volksstimme - Lesermeinung

Schoenebecker Volksstimme vom 04.03.2010

Grüne und BUND kritisieren Land

Mitteldeutsche Zeitung vom 26.10.2007

Elb-Verein sicher: Schifffahrt und ...

Magdeburger Volksstimme vom 24.09.2007

Absprachebedarf mit Tiefensee

Maerkische Allgemeine vom 20.07.2007

Wer klaut uns das Elbewasser?

Magdeburger Elbereport vom 14.07.2007

Wirtschaftsminister will ganzjährige Schiffbarkeit der Elbe

Verkehrsrundschau vom 22.06.2007

Unesco prüft Mittelelbe auf Herz und Nieren

Magdeburger Volksstimme vom 13.02.2007

Die Elbe scheidet die Geister

Mitteldeutsche Zeitung vom 12.02.2007

Weiter Streit um geplante Elbe-Staustufe in Tschechien

Leipziger Volkszeitung vom 15.01.2007

Debatte im sächsischen Landtag

Leipziger Volkszeitung vom 15.09.2006

Heißer Disput um den Hafen Halle

Mitteldeutsche Zeitung vom 14.09.2006

Landesrechnungshof prangert Verschwendung in Sachsen-Anhalt an

MDR 1 vom 24.05.2006

Behörden haben eklatant versagt

Lueneburger Landeszeitung vom 13.04.2006

Landtag in Magdeburg für Elbe-Ausbau

MDR Info vom 18.02.2006

Lesermeinung

Magdeburger Volksstimme vom 07.02.2006

Teure Elbvertiefung

Neues Deutschland vom 17.01.2006

Endzeit an der Elbe

Berliner Zeitung vom 20.12.2005

Angriff aufs Auenland

Der Spiegel vom 12.12.2005

Bundesbehörde für Naturschutz kritisiert Bundesregierung

Magdeburger Volksstimme vom 17.05.2005

Ministerium will Bauarbeiten an der Elbe fortsetzen

Mitteldeutsche Zeitung vom 09.05.2005

Neu gegründete Bürgerinitiative

Magdeburger Volksstimme vom 19.03.2005

Konferenz der Elb-Minister

TAZ vom 04.03.2005

Projekt Staustufen steht unter Zeitdruck

Saechsische Zeitung vom 02.12.2004

Lesermeinung

Magdeburger Volksstimme vom 29.11.2004

Wasserstraßenkreuz leerer als gedacht

MDR vom 06.11.2004

Frisierte Zahlen?

DDP-LSA vom 07.10.2004

Lesermeinung Elbe - Ausbau

Magdeburger Volksstimme vom 04.09.2004

Verbündet für Staustufen

Saechsische Zeitung vom 11.09.2004

Der erste Schritt zur Geburt des Geisterkanals

taz vom 09.09.2004

Stolpe gibt Planung für Saale-Kanal frei

Magdeburger Volksstimme vom 29.08.2004

ELBE - Staustufen dank falscher Zahlen

taz Staustufen Elbe vom 05.04.2004

Bundesregierung will Saale auch gegen Widerstand ausbauen

Pressemitteilung AP vom 13.05.2003

Stolpes Geisterkanal

Spiegel vom 12.05.2003

Flussausbau-Gegner demonstrieren gegen geplanten Bau des Elbe-Saale-Kanals

Magdeburger Volksstimme vom 18.04.2003

Flussschützer schlagen Alarm

Osterburger Volksstimme vom 19.03.03

Wasser- und Schifffahrtsdirektion: Keine heimlichen Ausbau-Aktivitäten

Magdeburger Volksstimme vom 19.03.03

Stolpe will Saalekanal vorantreiben

Berliner Zeitung vom 18.03.03

Stolpe schickt neue Bagger an die Elbe

taz vom 26.02.03

Stolpe hebt totalen Baustopp für die Elbe auf

Magdeburger Volksstimme vom 22.02.03

Der Kampf um die Elbe

Freie Presse Chemnitz vom 10.02.03

dpa-Gespräch mit Dr. Ernst Paul Dörfler

dpa vom 29.01.03

Bürgerinitiativen haben sich durchgesetzt

Magdeburger Sonntag vom 27.10.02

Den Fluss im Kopf

Tagesspiegel vom 31.08.02

Leidet die Umwelt unter der Abfräsung des Domfelsens?

Magdeburger Volksstimme vom 31.08.02

Die Regenmacher

Telepolis vom 20.08.02

Elbe-Schützer wollen Aktionen verschärfen

Magdeburger Volksstimme vom 12.08.02

Die Elbe fließt bald in engem Korsett

Hannoversche Allgemeine Zeitung vom 03.08.02

Elbe-Symposium in Dessau

Magdeburger Volksstimme vom 27.06.02

Gremium des Bundestags prüft Uferausbau

Sueddeutsche Zeitung vom 26.07.02

Fazit nach Bündnisgrüner Tour auf der Elbe

Magdeburger Sonntag vom 07.04.02

Beeindruckende Präsentation, aber die Skepsis blieb

Magdeburger Volksstimme, Lokalanzeiger vom 23.03.02

Ausbau bleibt Streitthema

Magdeburger Sonntag vom 05.02.02

Im Streit um den Elbausbau verhärten sich die Fronten

Magdeburger Sonntag vom 09.12.01

Verschwendet Sachsen-Anhalt beim Elbe-Ausbau Fördermittel?

Bild vom 14.11.01

Tschechien. Die Anhänger des umstrittenen Projekts an der Elbe geraten immer mehr in die Defensive

Sächsische Zeitung: Als die neue tschechische Regierung von Premier Stanislav Gross antrat, versah sie das seit Jahren umstrittene Projekt zweier Elbe-Staustufen unweit der sächsischen Grenze mit besonderer Priorität. Umso überraschender war dann, dass sich das Kabinett Mitte November nicht zu einer endgültigen Entscheidung durchringen konnte. Stattdessen wurden zwei Minister beauftragt, binnen eines Monats eine neue Analyse vorzulegen.

Komplizierte Rechtslage

Wie oft solche Analysen schon angefertigt wurden, kann kaum jemand sagen. Die jetzt angeforderte ist aber von Gewicht. Verkehrsminister Milan Simonovsky muss nämlich in dieser Studie auch ein alternatives Finanzierungskonzept vorlegen. Bislang wurden die voraussichtlichen Kosten der beiden Staustufen mit 6Milliarden Kronen (rund 200 Millionen Euro) beziffert. Diese Summe ist Finanzminister Bohuslav Sobotka schlicht zu hoch. Er hat alle Hände voll zu tun, das Staatsdefizit abzubauen.

Auch unabhängige Institutionen hatten in der Vergangenheit betont, dass sich das Projekt nicht rechnen werde. Kompliziert ist derzeit auch die Rechtslage. Zwar verfügt die Regierung jetzt über ein Gesetz, mit dem sie die Einwände von Umweltschützern aushebeln und erklären kann, dass die Staustufen trotz ökologischer Bedenken ökonomisch sinnvoll sind. Dieses Gesetz ist jedoch auf das bereits laufende Genehmigungsverfahren nicht mehr anwendbar. Erst wenn dieses Verfahren abgeschlossen ist und zu dem Ergebnis kommt, dass die Staustufen nicht gebaut werden sollten, könnte die Regierung ein neues Genehmigungsverfahren anschieben. Und in dem könnte sie sich dann über die Argumente der Ökologen per Gesetz hinwegsetzen.

Einwände der Naturschützer

Die Zeit läuft hier gegen die Befürworter des Projekts. Auch deshalb, weil Umweltminister Libor Ambrozek bereits einen Vorschlag für jene Gebiete Tschechiens eingebracht hat, die unter besondere europäische Naturschutznormen fallen. In diesen Regionen wäre nicht nur der Bau von Autobahnen oder Industriezonen untersagt, sondern auch von Stauwerken in Flüssen. Der böhmische Teil des Elbsandsteingebirges, wo die Staustufen errichtet werden sollen, gehört nach Meinung des tschechischen Umweltministeriums zu eben diesen besonders schützenswerten Gebieten.

Die Prognosen in Prag über das Schicksal des Staustufen-Projekts gehen weit auseinander. Die Zeitung „Pravo“ schrieb am Dienstag unter Bezugnahme auf „gut informierte Kreise“, die Chance für den Bau sei „vertan“.

Sächsische Zeitung vom 02.12.2004