domfelsen.de

Wittenberg - Es kommt sehr selten so weit, dass der Petitionsausschuss des Bundestags bei einem der vielen Gesuche von Bürgern den Anlass sieht, die Angelegenheit an Ort und Stelle zu prüfen. Er habe überhaupt erst dreimal einen Ortstermin erlebt, erklärt der SPD-Abgeordnete Reinhold Hiller den Petenten im Rathaus von Wittenberg. Schon daran, dass der Ausschuss gekommen sei, um die Baumaßnahmen an der Elbe genauer zu inspizieren, könnten sie erkennen, dass ihre Sorgen ernst genommen werden. Hiller und andere Mitglieder des Petitionsausschusses sind von der Lutherstadt aus auf der Elbe gefahren und haben sich an Bord über die Ausbaumaßnahmen am Strom informieren lassen, die zunehmend Widerstand auslösen.

In Sachsen-Anhalt ist die Elbe noch weitgehend in ihrer natürlichen Verfassung erhalten. Der Strom wurde kaum begradigt, am Ufer stehen dichte Wälder hinter ausladenden hellen Sandstränden. Umweltschützer schwärmen vom Natur-Idyll rund um das Unesco-Weltkulturerbe am Wörlitzer Park und laufen seit Monaten Sturm gegen die Baumaßnahmen, bei denen im Auftrag des Bundesverkehrsministeriums am Elbufer schwarze Schottersteine in großen Mengen aufgeschüttet werden. Wie spitze Finger ragen die Schotter-Buhnen vom Ufer her in den Fluss, der so für die Schifffahrt sicherer und leichter befahrbar gemacht werden soll. Nach Auffassung des Bundesverkehrsministeriums und der zuständigen Wasser- und Schifffahrtsdirektion handelt es sich bei den aufwändigen Bauarbeiten nur um Erhaltungsmaßnahmen für den Schifffahrtsweg.

Doch nicht nur Umweltschützer sprechen von einem schwerwiegenden Eingriff, auch das Bundesamt für Naturschutz und das Umweltbundesamt haben Bedenken angemeldet. Neben direkten Auswirkungen für das Flussufer werden Folgen für die einzigartigen Auenwälder an der Elbe befürchtet. Bei der Anhörung im Wittenberger Rathaus wies Karl-Heinz Jährling von der Verwaltung des "Biosphärenreservats Flusslandschaft Mittlere Elbe" darauf hin, dass durch die Baumaßnahmen auch Lebensräume und Laichgründe seltener Fischarten beeinträchtigt werden.

Dabei zweifeln die Umweltschützer zudem am wirtschaftlichen Sinn des Ausbaus, weil auf der Elbe in diesem Abschnitt nur selten überhaupt noch Schiffe fahren, für die sich die Eingriffe am Fluss lohnen würden. Etwa sieben am Tag zögen hier vorbei, sagt Ernst-Paul Dörfler vom Bund für Umwel-und Naturschutz (BUND). Der Umwelt-Aktivist spottet, dass mit den Maßnahmen vor allem Arbeitsplätze in Ämtern am Strom erhalten würden. Die Bundesregierung hält bisher an den Ausbauplänen fest. Den Abgeordneten vom Petitionsausschuss, die kein Vetorecht haben, wurde bei ihrer Bootsfahrt eine neue "Plausibilitätsstudie" zur Wirtschaftlichkeit vorgetragen, die sie nun prüfen wollen. Einige machten in Wittenberg aus ihren Bedenken keinen Hehl. "Ich werde", erklärte der Sozialdemokrat Hiller, "für die Petition kämpfen!"

domfelsen.de

Bürgerinitiative PRO ELBE Magdeburg

Gremium des Bundestags prüft Uferausbau

Petitionsausschuss auf der ElbeMehrere Abgeordnete teilen Bedenken der Umweltschützer

Petitionsausschuss auf der Elbe
Mehrere Abgeordnete teilen Bedenken der Umweltschützer